Antiatom
Die Anti-Atom-Offensive des Landes Oberösterreich begann im Jahr 1998 mit der Thematisierung der Problematik des AKW Temelín. Im Laufe der Zeit erfolgte eine Ausweitung der Aktivitäten in der Anti-Atom -Offensive des Landes auf alle grenznahen AKWs. Da die Bundesregierung seit Jahren hier nicht tätig wird, soll durch die intensive Anti- Atom Politik das nukleare Risiko für das Land Oberösterreich und seine BewohnerInnen verringert werden. 20 Jahre nach der Tschernobyl-Katastrophe sind leider wieder verstärkte Bemühungen der internationalen Atomlobby zu bemerken, weltweit eine Renaissance der Kernenergie unter dem Deckmantel der Klimaschutzes herbeizuführen.
Es sind daher nach wie vor intensive Bemühungen erforderlich, um die Renaissance der Kernenergie mit ihren nachteiligen Auswirkungen auf die Sicherheit der oberösterreichischen Bevölkerung zu verhindern. Oberösterreichs Antiatompolitik konzentriert sich derzeit auf vier Schwerpunkte: Druck in Wien und Brüssel zur Reform von Euratom (damit nicht weiter Millionen an Steuergelder in die Atomenergie fließen), Initiativen zur raschen Stilllegung des Risikoreaktors Isar 1 in Bayern, Druck zur Unterbindung des Ausbaus des Risiko-AKWs Mochovce sowie Initiativen gegen das AKW Temelin.
Auch wenn die Abschaltung von Temelin bisher nicht gelang, gab es doch bedeutende Erfolge der Oö. Anti- Atom Politik: Behebung von Sicherheitsmängel und die Durchsetzung von verkürzten Intervallen zum Brennstoffwechsel . Diese mit hohen Kosten verbundene Maßnahme wurde durch öffentlichen Druck infolge der Aktivitäten im Rahmen der Anti-Atom-Offensive durchgesetzt. Weitere bedeutende Erfolge konnten im Bereich der Information der tschechischen Öffentlichkeit erreicht werden, so dass sich das Verhältnis der Atomkraftbefürworter massiv zugunsten der Atomkraftgegner deutlich verschoben hat. Dies zeigt sich ganz besonders anhand des massiven Widerstandes gegen die Endlagersuche. An allen potentiellen Standorten hat sich die Bevölkerung mit sehr hohen Mehrheiten gegen geologische Untersuchungen ausgesprochen.
Die Einleitung von rechtlichen Schritten stellte einen wichtigen Bereich der Anti-Atom-Offensive dar. So konnte der Temelin-Betreiber zur Herausgabe von wichtigen Informationen aus dem Bereich der nuklearen Sicherheit sowie im Fall der Deformationen des nuklearen Brennstoffes im AKW Temelin zum Handeln gezwungen werden. Sehr erfolgreich war auch die Beschwerde gegen die Verletzung der EU-UVP-Richtlinie in Tschechien. So konnte die Tschechische Republik zur Anpassung des Gesetzes gezwungen werden, welche den NGO´s den Weg zur gerichtlichen Überprüfung von UVP-Bescheiden eröffnet. Diese Maßnahme besitzt auch für das laufende UVP-Verfahren zur Errichtung neuer AKW-Blöcke in Temelin eine große Bedeutung. Derzeit laufen Bemühungen, im Rahmen des grenzüberschreitenden UVP- Verfahrens zum Ausbau des AKW Mochovce Verbesserungen bei den Sicherheitsvorschreibungen für die Oö. Bevölkerung zu erzielen, aber auch Initiatven zur Stilllegung von Isar 1.
Unsere Aktivitäten auf diesem Gebiet zeigen, dass Oberösterreich seiner Rolle als Vorreiter in der Anti- atom - Politik gerecht wird.
