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5 Mai 2017

Der 1. oö. Integrationsbericht liegt vor

Bericht über Grundversorgung und Integration für 2016: Daten, Fakten, Bilanz und Ausblick

Der 1. Integrationsbericht des Landes OÖ liegt vor – verfasst von Grundversorgung OÖ und Integrationsstelle OÖ. Dieser soll ab sofort jährlich die gesetzten Maßnahmen, Trends, Fakten, Zahlen und Entwicklungen aus den Bereichen Grundversorgung und Integration in OÖ transparent aufzeigen.

Der aktuelle Bericht zeigt: Die Herausforderung der Quartiersuche für 20.000 Menschen konnte in OÖ sehr gut gelöst werden - mit über 500 Quartieren im ganzen Land verteilt. Niemand ist auf der Straße gelandet, es konnte erstmals eine äußerst dezentrale Struktur an Quartieren verwirklicht werden. Jetzt geht es erstmals, aufgrund des steigenden Tempos bei den Asylverfahren und der sinkenden Zahl von Asylanträgen, um Quartierschließungen, 20 sind seit Jahresbeginn erfolgt.

Die noch wichtigere Herausforderung der Integration der Betroffenen konnte ebenfalls sehr positiv gestartet werden: mit einem landesweiten Netzwerk Integration, an dem weit über 10.000 Menschen mitarbeiten, konnte erstmals in der Landesgeschichte eine flächendeckende Integrationsoffensive gestartet werden, die in ganz OÖ für alle Betroffenen dezentral ab dem Start des Aufenthalts in der Grundversorgung umgesetzt wird.

Vorbereitet wird nun vom Land OÖ eine zweite Integrationsoffensive für Teilgruppen von schon länger hier lebenden Migrant/innen, mit Fokus auf Teilen der Tschetschen/innen und Türk/innen.

Seit 2015 hat sich in Oberösterreich viel getan, rund 20.000 Asylwerbende wurden in der Grundversorgung OÖ untergebracht. Der Bericht zeigt Zahlen im Zeitverlauf – und so auch große Erfolge, LR Rudi Anschober: „Ich bin sehr stolz auf dieses Oberösterreich der Solidarität und der großen Herzen! Allein von 2015 auf 2016 hat sich die Zahl der Gemeinden mit Asylquartieren auf 276 mehr als verdoppelt, schlussendlich wurden rund 83% der Gemeinden aktiv. Zudem können wir uns seit Beginn an auf rund 10.000 Helfer/innen in einem generell starken Netzwerk „ZusammenHelfen in OÖ“ aus NGOs, BHs, Gemeinden, Bildungseinrichtungen, Gewerkschaften, Kirchen u.v.a.m. verlassen – die nun auch tagtäglich Integration vorantreiben. So kann Integration gelingen, wir haben es gemeinsam in der Hand!“

Grundlage für die Integration in Oberösterreich sind neben dem Leitbild sechs Säulen, nämlich Orientierung, Deutsch, Bildung, Arbeitsmarkt, Wohnen, Integration in der Gemeinde – die im letzten Jahr schon mit viel Leben gefüllt wurden. Viele Maßnahmen und Projekte konnten bereits gestartet bzw. auf Schiene gebracht werden.

LR Rudi Anschober: „Der erste Integrationsbericht 2016 zeigt somit definitiv in die richtige Richtung, wir sind am Weg. Es muss uns aber allen klar sein, Integration ist ein langer Weg, wir brauchen auch Geduld. Ich bin überzeugt: „Vielfalt macht uns stark!“ – das ist unser Motto für das Jahr 2017.“

 

Grundversorgung in Oberösterreich

1. Allgemeines

Mit 01. Mai 2004 trat die zwischen Bund und Ländern gemäß Artikel 15a BVG geschlossene Vereinbarung über die vorübergehende Grundversorgung hilfs- und schutzbedürftiger Fremder in Kraft.

2004 wurden die bisherigen Bundesbetreuungsquartiere durch das Land OÖ übernommen und mit Hilfe der Caritas der Diözese Linz, der Volkshilfe OÖ, dem Verein SOS-Menschenrechte, dem Roten Kreuz, dem Diakoniewerk, dem Diakoniezentrum, dem Arbeitersamariterbund und auch vielen privaten Quartiergebern zahlreiche weitere Quartiere geschaffen sowie die Unterstützung privat wohnhafter Personen/Familien organisiert.

Heute werden in Oberösterreich vom Land OÖ 12.150 Personen im Rahmen der Grundversorgung unterstützt, davon rund 10.000 Personen in organisierten Quartieren. Für den weit überwiegenden Teil der organisierten Quartierplätze besteht sogenannte Selbstversorgung, d.h. dass die Bewohner/innen Geld für die Bestreitung der Lebensmittelkosten erhalten und selbst kochen können.

 

2. Zahlen im Zeitverlauf

Die Hauptaufgabe der Grundversorgung ist die Sicherstellung von genügend Quartiersplätzen, abhängig von der jeweiligen Bevölkerungszahl. In den Jahren 2007 bis 2010 konnte Oberösterreich die geforderte Anzahl von Plätzen bereitstellen, danach nicht mehr. Derzeit erfüllt Oberösterreich seine Quote zu 99%, hätte aber mit über 1.000 freien Plätzen genügend Kapazitäten zur Verfügung um die geforderte Quote (16,7% in OÖ) zu erfüllen.

Aufgrund der vielen Asylanträge Ende 2015 und Anfang 2016 ist die Zahl der österreichweit in Grundversorgung befindlichen Personen mit aktuell ca. 77.000 weiterhin auf einem sehr hohen Stand. Der Höchststand mit österreichweit 85.299 Grundversorgten wurde am 01.07.2016 erreicht. Die Grundversorgung des Landes Oberösterreich verzeichnete am 01.09.2016 mit ca. 13.200 Grundversorgten den höchsten Stand seit Bestehen.

 

3. Erfolg seit Ende 2015: Bezirke und Gemeinden sind mit im Boot

Seit Mitte 2015 ist eine verstärkte Einbindung von Bezirkshauptmannschaften und Gemeinden in die Quartiersuche und Integration zu vermerken.

Das dahinterliegende Ziel, Asylwerber/innen möglichst flächendeckend und gerecht auf ganz Oberösterreich aufzuteilen, so eine Integration für beide Seiten zu erleichtern und nur möglichst kleine Quartiere zur Verfügung aufzustellen, ist aufgegangen.

So konnten (fast) alle Bezirke ihre Quote zur Unterbringung von Asylwerber/innen im Verhältnis zur Stammbevölkerung massiv erhöhen, etwa der Bezirk Perg von 0,52% im Jahr 2015 auf aktuell 1,22%, Rohrbach von 0,41% auf 1,21%, Kirchdorf a.d. Krems von 0,09% auf 0,94% oder Eferding von 0,14% auf 1,08%.

Auch diverse Appelle, Briefe, Mails, Telefonate und persönliche Gespräche von LR Anschober mit Bürgermeister/innen von noch untätigen Gemeinden haben sich Ende 2015 bezahlt gemacht, wie die Zunahme an Quartieren und an engagierten Gemeinden in der Tabelle zeigt:

 

4. Von der Herausforderung der Quartiersschaffung zur Quartiersschließung

Aufgrund eines Rückgangs der Asylantragszahlen und einer einhergehenden Erhöhung der Asylentscheidungen durch eine Personalaufstockung beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, ist es in den letzten Monaten zu einem deutlichen Rückgang an benötigten Grundversorgungsplätzen gekommen. Das Land Oberösterreich hat aktuell mehr als 1.000 freie Plätze zur Verfügung. Da diese Plätze in absehbarer Zeit nicht benötigt werden bzw. noch mehr Freiplätze erwartet werden, wurde reagiert und sind in den letzten Monaten bereits über 50 Quartiere geschlossen worden. Weitere 12 Quartierschließungen sind bereits fixiert.

Gründe für eine Schließung sind zum Beispiel eine zu geringe Auslastung mit einhergehender Finanzierungsproblematik; Kleinstquartiere, die aufgrund der Belegungsgröße nur unzureichend betreut werden können; ein schlechter baulicher Gesamtzustand des Gebäudes; mangelnde Infrastruktur (Schule, Einkaufsmöglichkeiten etc.), oder schlicht private Schließungsgründe seitens der Quartiergeber/innen. Problematisch sind diese Schließungen oftmals, da die betroffenen Asylwerber/innen bereits lokal eingebunden sind, Freundschaften geschlossen wurden und Kinder künftig eine andere Schule besuchen müssen. Bei entsprechenden Deutschkenntnissen und einer passenden Wohnmöglichkeit wird daher auch ein sogenannter Privatverzug genehmigt. In allen anderen Fällen werden die Betroffenen regional möglichst nahe untergebracht.

 

5. Die Gruppe der unbegleiteten minderjährigen Fremden (UMF)

Für unbegleitete Minderjährige gibt es besondere Unterbringungsplätze, den Bedürfnissen weiterer besonders schutzbedürftiger Personen wird nach Einzelfallprüfung soweit als möglich bedarfsgerecht Rechnung getragen.

Derzeit befinden sich rund 500 unbegleitete minderjährige Fremde in der Grundversorgung in OÖ, nach einem Höchststand von 685 Jugendlichen im August 2016.

Da es diese Gruppe oftmals besonders schwer hat, Fuß zu fassen bzw. Erlebtes zu verarbeiten, finden regelmäßig Workshops für das Betreuungspersonal in den UMF-Quartieren statt, etwa zu den Themen Sexualität, Gewaltprävention und Deeskalation, Trauma, Therapie, Arbeitsmarkt, Extremismusprävention.

 

6. Ausblick: Stetige Verbesserung der Qualität

Da aktuell genügend Quartiere zur Verfügung stehen, arbeitet die Grundversorgung OÖ verstärkt bei der Qualitätskontrolle weiter. So wurden 2016 mit der Landespolizeidirektion OÖ für jedes Quartier ein Kompetenzzentrum Lage Migration (KLM) eingerichtet; diverse Workshops und Praxistage für das Betreuungspersonal finden statt; Newsletter halten am Laufenden; Broschüren und Leitfäden werden zur Orientierung in Österreich, speziell am Arbeitsmarkt etc. erstellt.

Am 13. Juli findet z.B. die nächste Konferenz für private Quartiergeber/innen statt, wo z.B. Integration von Anfang an oder Gleichstellung von Mann und Frau thematisiert werden.

 

Integration in Oberösterreich

1. Allgemeines

Seit der Ressortübernahme durch LR Anschober passiert die Integrationsarbeit in OÖ unter dem Motto „Integration von Anfang an“, also ab Tag 1 in der Grundversorgung des Landes OÖ. Damit wird die Zielgruppe der Asylwerber/innen für diverse Angebote bereits angesprochen, etwa den Spracherwerb. Die Wartezeit bis zum Asylbescheid wird damit sinnvoll genutzt, im Gegensatz zu früheren Zeiten, wo diese ein, eineinhalb, zwei Jahre ohne Beschäftigung verstreichen mussten.

 

2. Zahlen im Zeitverlauf

Aktuell haben 16,3% der Einwohner/innen in Oberösterreich ausländische Herkunft, also entweder eine ausländische Staatsbürgerschaft oder zwar die österreichische Staatsbürgerschaft, aber einen Geburtsort im Ausland. Die Gesamtzahl ist stetig steigend, beträgt 2016 237.375 Personen, im Vergleich zu 1.216.573 Inländer/innen. Die hauptsächlichen Herkunftsländer sind EU-26 (ohne DE und AT), ehem. Jugoslawien, Deutschland und Türkei.

3. Säulen der Integrationsarbeit in Oberösterreich + bisherige Maßnahmen

Neben dem Integrationsleitbild des Landes OÖ unter dem Motto der prozessorientierten Integrationsarbeit dienen folgende sechs Säulen, initiiert von LR Anschober, als Basis für die Steuerung, Koordinierung und Umsetzung der oö. Integrationsarbeit.

Die sechs Säulen mit Beispielen für die 2016 schon umgesetzten Maßnahmen:

1. Zusammenleben & Orientierung

  • Infohandbuch „ZusammenLeben in OÖ – ein erstes Handbuch zur Orientierung in OÖ“ bei Auszug aus der GVS für Asylberechtigte
  • Jahreskreislauf zur Bearbeitung unterschiedlicher Themen in Quartieren, etwa Gleichstellung und Gewaltprävention, Deutsch, Umweltschutz, Mobilität und Freizeit
  • Zum Thema Gleichstellung und Gewaltprävention wurde etwa eine Broschüre „Hilfe für Frauen bei Gewalt und Krisen“ erstellt, diverse Weiterbildungen für über 200 Betreuer/innen angeboten; ein Praxistag abgehalten; ein anonymisierter Fragebogen zu Gewaltvorfällen gestartet.

  • Wertedialoge in Zusammenarbeit mit dem Frauenreferat des Landes OÖ und Wertekurse des ÖIF

  • Begegnungswoche 2016 mit dem Ziel des Kennenlernens- laufende Kooperationen mit oö. Vereinen

  • Produktion des Interkulturellen Kalenders

  • laufende Workshops, Lehrgänge, Expert/innen-Vorträge

 

2. Deutsch lernen ohne Verzögerung – erstmals flächendeckend bereits in der Grundversorgung

Seit 1. Jänner 2016 wurde in OÖ ein flächendeckendes, bedarfsorientiertes, flexibles und niederschwelliges Angebot an Deutsch- und Alphabetisierungskursen bereits für Asylwerber/innen angeboten – hier war OÖ Vorreiter. Durch die Kooperation mit dem Bund konnte das Angebot dann ausgeweitet werden ab Oktober 2016. Förderungen des Landes OÖ gibt es zudem auch für zertifizierte Prüfungen, wenn Asylwerber/innen z.B. mit Unterstützung Freiwilliger die Sprache erlernt haben, oder für Fahrtkosten zu Kursorten. Seit 2016 wurden in OÖ 12.250 Kursplätze zur Verfügung gestellt. Auf der Website der Integrationsstelle OÖ sind stets aktualisierte Deutsch-Unterlagen, Tipps, Infos zu Deutschkursen oder Förderrichtlinien zu finden.

3. Bildung, Ausbildung, Qualifizierung als Schlüssel zur Integration

Die Angebote zur Berufsorientierung und Aus- und Weiterbildung für Asylwerber/innen, Asylberechtigte bzw. generell Migrant/innen werden stetig erweitert, etwa durch folgende Projekte: MORE-Initiative der UNIKO an der JKU Linz: Flüchtlinge mit Hochschulberechtigung besuchen Lehrveranstaltungen, um Sprache und Fähigkeiten weiterzuentwickeln, mit dem Ziel des Studien-Zugangs in Österreich. Pflichtschulbesuch und „Brückenklassen“ für junge Asylwerber/innen: 2.100 Jugendliche sind derzeit in Pflichtschulen, weitere 500 in weiterführenden Schulen untergebracht. Für Jugendliche zwischen 16 und 24 Jahren stehen zudem „Brückenklassen“ mit dem Fokus Deutschlernen zur Verfügung. erstmals wurde ein Qualifizierungscheck bei den Asylwerber/innen durchgeführt, darauf aufbauend wird nun ein erweitertes Qualifizierungsprogramm erarbeitet

 

4. Integration am Arbeitsmarkt als wichtiger Schlüssel für Integration

ein Job als Chance für beide Seiten „Wegweiser Integration & Arbeit“ in Zusammenarbeit mit dem AMS: Angebote zur Förderung der Arbeitsmarktintegration für Asylwerbende, Asylberechtigte und Migrant/innen werden online gesammelt und via Landkarte regional angezeigt. www.wegweiser-integration-arbeit.at Schnuppertage und Volontariate wurden auf Druck Oberösterreichs legalisiert für die Gruppe der Asylwerbenden Gemeinnützige Tätigkeiten für Asylwerbende wurden bundesweit ausgeweitet Lehrstellen in Mangelberufen für junge Asylwerbende werden in OÖ sehr gut angenommen: rund 150 Plätze allein in OÖ Kompetenzchecks zur Qualifikation von Asylwerbenden in den oö. Quartieren wurden 2016 durchgeführt und liefern wertvolle Infos für den Arbeitsmarkt und weitere Bedürfnisse Beratungsstellen für anerkannte Flüchtlinge flächendeckend in allen Bezirken, über Integration Caritas Express (I-C-E) und Starthilfe zur Integration (SI) der Volkshilfe Projekt „Integration durch Arbeit“ (IdA) der Volkshilfe OÖ zur persönlichen Beratung, Aufklärung und Begleitung in den Arbeitsmarkt. Projekt „CheckIn@work“ von migrare für arbeitslos gemeldete Asylberechtigte zu einer raschen Job-Integration.

5.    Wohnen

wichtig für Integration ist auch der gute Übergang von der Grundversorgung hin zum eigenen Wohnplatz nach Asylberechtigung, hohe Mietpreise, Vorurteile, Kautionen stellen hier aber oftmals ein Problem dar. hier sollen verstärkt Maßnahmen umgesetzt werden. Beratungen durch I-C-E (Integration Caritas Express) und SI (Starthilfe Integration der Volkshilfe) als Ansprechpartner Projekt „Wohnen im Dialog“ der Volkshilfe OÖ in derzeit acht Standortgemeinden mit besonders großer Heterogenität Für die Herausforderung Kautionen sind derzeit z.B. Mikrokredite über die Caritas, den Solidaritätsfonds des Landes OÖ oder auch über private Initiativen, etwa den Wartberger Sozialfonds möglich.

 

6. Integration vor Ort – in der Gemeinde beginnt’s

Nicht nur in den städtischen Ballungsräumen ist Zuwanderung alltäglich, durch die Vielzahl an relativ kleinen Grundversorgungs-Quartieren flächendeckend in ganz OÖ wird Integration auch in ländlichen Regionen und Gemeinden spürbar. Auch dank der 10.000 Helfer/innen im Flüchtlingsbereich in OÖ findet in ganz OÖ tagtäglich Begegnung statt, ein Kennenlernen und Öffnen – die optimale Voraussetzung für gelingendes Zusammenleben.Dies braucht aber auch eine organisatorische und inhaltliche Aufbereitung, nämlich durch eine neue Struktur der regionalen und kommunalen Integrationsarbeit: Steuerungsgruppen auf Landes-, Bezirks- und Gemeindeebene Regionale Kompetenzzentren für Integration und Diversität (ReKIs) in allen oö. Bezirken Koordinator/innen für Integration in den Bezirkshauptmannschaften und zunehmend auch in den Gemeinden 10.000 Helfer/innen in ganz OÖ entsprechende Unterstützung für die Integrations-Tätigen durch Angebote wie Vorträge, Workshops, Konferenzen, Expert/innen, Vernetzungstreffen ... So wurden 2016 insgesamt 79 Workshops durchgeführt, etwa zu den Themen Deutsch, Trauma, Recht, Gewalt oder eigenes Engagement Info-Sammlung und Kontaktmöglichkeit über Integrationsstelle OÖ „integrationstelle-ooe.at“ oder ZusammenHelfen in OÖ „zusammenhelfen.ooe.gv.at“

 

2. Integrationsoffensive

Aktuell wird durch das Integrationsressort von LR Anschober eine zweite Integrationsoffensive für jene Teilbereiche an schon länger hier lebenden Migrant/innen erarbeitet, bei deren Integration es noch Schwierigkeiten gibt - Hauptzielgruppe sind Teile der Tschetschen/innen und Türk/innen.