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&copy Land OÖ: v.l.: Mag.a Elisabeth Gierlinger,  LR Rudi Anschober, Peter Nollet

© Land OÖ: v.l.: Mag.a Elisabeth Gierlinger, LR Rudi Anschober, Peter Nollet

16 Mai 2018

Der 2. oö. Integrationsbericht liegt vor

Bericht über Grundversorgung und Integration für 2017: Daten, Fakten, Bilanz und Ausblick

Oberösterreich hat die Grundversorgung von Asylwerber/innen sehr positiv bewältigt. Dezentral, in kleinen Strukturen und damit mit guten Voraussetzungen für die Integration. Die Zahl der Neuankommenden hat stark abgenommen. Dennoch ist die Zahl der Asylwerber/innen in der Grundversorgung zwar deutlich gesunken, aber noch immer relativ hoch. Das hat mit den viel zulangen Asylverfahren zu tun. Auch 2017 dauerten Asylverfahren im Durchschnitt in der ersten Instanz bei 16 Monaten, inklusive der zweiten Instanz müssen Betroffene daher oft mit rund zweieinhalb Jahren rechnen.

Gerade deshalb ist Integrationsarbeit für Asylwerber/innen besonders wichtig - nirgendwo wird sie so intensiv wie in Oberösterreich umgesetzt. Integration konsequent nach klaren Regeln und einem offensiven Angebot: erstmals wird flächendeckend Deutsch mit über 20.000 Kursplätzen für Asylwerber/innen angeboten, Orientierung und Werte werden transportiert, klargemacht dass Menschenrechte und die Gleichstellung für alle in diesem Land Lebenden verbindliche Vorgabe sind. Die Arbeitsmarktintegration gelingt deutlich besser als erwartet - 2017 ist die Jobintegration bei neu Asylberechtigten bei fast einem Viertel und Oberösterreich ist Rekordland der Lehrstellen für Asylwerber/innen. Oberösterreichs Integrationsarbeit setzt auf flächendeckende Integrationsarbeit mit neuen klaren Strukturen von der Landesebene über die Bezirke bis in die Gemeinden.

Integration bedeutet Bereitschaft und Engagement von beiden Seiten. Und sie bringt der ganzen Gesellschaft etwas. Das Nützen von Chancen, die Verringerung von Problemen, das Schaffen von Sicherheit, Stabilität und Lebensperspektiven.

Wir in Oberösterreich berücksichtigen Sicherheitsinteressen bei der Integration: etwa durch eine enge Kooperation mit der Exekutive rund um die Quartiere. Durch das KLM-Projekt wurde früh eine enge Vertrauensebene zwischen Vertrauensbeamten, Quartierbetreibern und -betreuern und Betroffenen geschaffen. Mit einem kontinuierlichen Arbeitsprozess achten wir in einem breit aufgestellten Netzwerk auf die Möglichkeit von Radikalisierungstendenzen. Und je schneller Integrationsmaßnahmen vor allem auch am Arbeitsmarkt greifen, desto stärker der Gewinn für Sicherheit und Stabilität. Das beweisen auch umfassende neue kriminalsoziologische Studien in Deutschland.

 

Grundversorgung in Oberösterreich

1. Allgemeines

Mit 01. Mai 2004 trat die zwischen Bund und Ländern gemäß Artikel 15a BVG geschlossene Vereinbarung über die vorübergehende Grundversorgung hilfs- und schutzbedürftiger Fremder in Kraft.

2004 wurden die bisherigen Bundesbetreuungsquartiere durch das Land OÖ übernommen und mit Hilfe der Caritas der Diözese Linz, der Volkshilfe OÖ, dem Verein SOS-Menschenrechte, dem Roten Kreuz, dem Diakoniewerk, dem Diakoniezentrum, dem Arbeitersamariterbund und auch vielen privaten Quartiergebern zahlreiche weitere Quartiere geschaffen sowie die Unterstützung privat wohnhafter Personen/Familien organisiert.

Derzeit werden in Oberösterreich vom Land OÖ 8.864 Personen im Rahmen der Grundversorgung unterstützt, davon rund 6.700 Personen in organisierten Quartieren. Für den weit überwiegenden Teil der organisierten Quartierplätze besteht Selbstversorgung, d.h. dass die Bewohner Geld für die Bestreitung der Lebensmittelkosten erhalten und selbst einkaufen und kochen können.

 

2. Zahlen im Zeitverlauf

Derzeit erfüllt Oberösterreich seine Quote zu ca. 99%, hätte aber mit über 1.000 freien Plätzen genügend Kapazitäten zur Verfügung, um die geforderte Quote (richtet sich nach der Einwohnerzahl eines Bundeslandes) zu erfüllen. Aufgrund stetig sinkender Asylantragszahlen im Jahr 2017 und beschleunigter Fallbearbeitungen durch eine entsprechende Personalaufstockung beim Bundesamt für Fremdenwessen und Asyl, ist derzeit nicht davon auszugehen, dass diese freien Plätze wieder aufgefüllt werden. Als Folge der mangelnden Auslastung sind im Jahr 2017 in OÖ bereits mehr als 100 Quartiere wieder geschlossen worden.

 

3. Erfolg seit Ende 2015: Bezirke und Gemeinden sind mit im Boot

Ab Mitte des Jahres 2015 sind die Bezirkshauptmannschaften bei der Suche nach geeigneten Quartieren in ihren Bezirken aktiv eingebunden worden. Auch diesem Umstand ist es zu verdanken, dass in wenigen Monaten tausende von Quartierplätzen zur Verfügung gestellt werden konnten und dem Ziel, für eine gleichmäßige und einigermaßen gerechte Aufteilung der AsylwerberInnen auf ganz Oberösterreich zu sorgen, zu entsprechen. Folgende Übersicht zeigt, dass dies durchwegs gelungen ist. Aufgrund der aktuell wenigen Neuzugänge ist die Steuerung der Verteilung auf OÖ nicht mehr möglich, da es zu keinen Umverlegungen zwischen den Bezirken kommt, nur um der gleichmäßigen Verteilung gerecht zu werden. Nach Erlangung eines positiven Asylbescheides ist nach wie vor von einem starken Zuzug in die Zentralräume auszugehen.

Trotz Krise wurde im Sinne einer sozial verträglichen Integration nicht das Instrument von Massenquartieren gewählt, sondern viele kleine Quartiere bevorzugt in jenen Gemeinden eröffnet, die noch keine organisierten Asylunterkünfte hatten.

 

4. Von der Herausforderung der Quartiersschaffung zur Quartiersschließung

Gründe für eine Schließung sind zum Beispiel eine zu geringe Auslastung mit einhergehender Finanzierungsproblematik; Kleinstquartiere, die aufgrund der Belegungsgröße nur unzureichend betreut werden können; ein schlechter baulicher Gesamtzustand des Gebäudes; mangelnde Infrastruktur (Schule, Einkaufsmöglichkeiten etc.), oder schlicht private Schließungsgründe seitens der Quartiergeber/innen. Problematisch sind diese Schließungen oftmals, da die betroffenen Asylwerber/innen bereits lokal eingebunden sind, Freundschaften geschlossen wurden und Kinder künftig eine andere Schule besuchen müssen. Bei entsprechenden Deutschkenntnissen und einer passenden Wohnmöglichkeit wird daher auch ein sogenannter Privatverzug genehmigt. In allen anderen Fällen werden die Betroffenen regional möglichst nahe untergebracht.

 

5. Die Gruppe der unbegleiteten minderjährigen Fremden (UMF)

Für unbegleitete Minderjährige gibt es besondere Unterbringungsplätze, den Bedürfnissen weiterer besonders schutzbedürftiger Personen wird nach Einzelfallprüfung soweit als möglich bedarfsgerecht Rechnung getragen.

Derzeit befinden sich rund 250 unbegleitete minderjährige Fremde in der Grundversorgung in OÖ, nach einem Höchststand von 685 Jugendlichen im August 2016.

Da es diese Gruppe oftmals besonders schwer hat, Fuß zu fassen bzw. Erlebtes zu verarbeiten, finden regelmäßig Workshops für das Betreuungspersonal in den UMF-Quartieren statt, etwa zu den Themen Sexualität, Gewaltprävention und Deeskalation, Trauma, Therapie, Arbeitsmarkt, Extremismusprävention.

 

6. Ausblick: Stetige Verbesserung der Qualität

Für das Jahr 2018 ist die Fortsetzung der Praxistage für das hauptamtliche Betreuungspersonal sowie für das Betreuungspersonal von UMF geplant, die sich mit den Themen Extremismusprävention, Umgang mit Gewalt, Medienkompetenz etc. auseinandersetzen.

Am 3. Juli findet die nächste Konferenz für private Quartiergeber/innen mit dem Themenschwerpunkt „Gewaltprävention“ statt.

2018 wird die Erstinformation für Asylwerber/innen im Format Leichter Lesen finalisiert. Die Broschüre dient dazu, den Asylwerber/innen Informationen über das Leben in Oberösterreich zu den Bereichen Wohnen, Ärztliche Hilfe, Arbeit, Kindergarten und Schule etc. niederschwellig zu vermitteln. Es ist geplant die Broschüre in die verschiedenen relevanten Sprachen zu übersetzen

 

Integration in Oberösterreich

1. Allgemeines

In Oberösterreich lebten im Jahr 2017 etwa 247.340 Menschen mit Migrationshintergrund. Das entspricht 16,9 % der oberösterreichischen Gesamtbevölkerung. Migrationshintergrund bedeutet, dass Menschen, die in Oberösterreich leben, entweder...

  • eine ausländische Staatsbürgerschaft besitzen, oder
  • nach und nach eingebürgert wurden, d. h. die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten haben, oder
  • in Österreich geboren wurden, aber – aufgrund der ausländischen Staatsangehörigkeit der Eltern – keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, oder
  • die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, wobei der Geburtsort der Eltern im Ausland liegt.

 

2. Zahlen im Zeitverlauf

Aktuell haben 16,9% (Vorjahr 16,3%) der Einwohner/innen in Oberösterreich ausländische Herkunft, also entweder eine ausländische Staatsbürgerschaft oder zwar die österreichische Staatsbürgerschaft, aber einen Geburtsort im Ausland. Die Gesamtzahl ist stetig steigend, beträgt 2017 247.340 Personen, im Vergleich zu 1.217.834 Inländer/innen. Die hauptsächlichen Herkunftsländer sind EU-26 (ohne DE und AT), ehem. Jugoslawien, Deutschland und Türkei.

 

3. Säulen der Integrationsarbeit in Oberösterreich + bisherige Maßnahmen

Um erfolgreiche Integrationsarbeit leisten zu können, muss diese konsequent geplant und in einem mehrjährigen Prozess der Landespolitik nachhaltig bearbeitet werden. Der Masterplan Integration des Oö. Integrationsressorts ist ein präzises Arbeitspapier, welches sich inhaltlich auf sechs wesentliche Säulen bezieht:

 

3.1. Zusammenleben & Orientierung

  • Infohandbuch „ZusammenLeben in OÖ – ein erstes Handbuch zur Orientierung in OÖ“ bei Auszug aus der GVS für Asylberechtigte
  • Broschüre „Gemeinsamer Einsatz verbindet – Willkommen bei der Freiwilligen Feuerwehr in Oberösterreich“ - Darin werden die Möglichkeiten des Ehrenamts bei der Freiwilligen Feuerwehr, unter anderem für Asylwerber/innen, Voraussetzungen und Positivbeispiele aufgezeigt.
  • Orientierung Quartalsschwerpunkte - Anhand quartalsweiser Schwerpunkte wurden 2017 wieder lebensnahe Themen, die im Jahreskreis aktuell Relevanz haben und zu einem gelingenden Zusammenleben beitragen können, vorgestellt und nützliche Informationen zur Verfügung gestellt.
  • Integrationsoffensive TschetschenInnen - Die 2017 gestartete Integrationsoffensive II richtet sich an schon länger in Oberösterreich lebende Zuwanderungsgruppen und bietet Empfehlungen und Maßnahmen für die Zielgruppe der Tschetscheninnen und Tschetschenen in Oberösterreich an.
  • Jahr der Vielfalt - Im Rahmen des Jahrs der Vielfalt werden Gemeinden, Initiativen, Vereine, Bildungseinrichtungen und viele mehr dazu aufgerufen, diese Bereicherung sichtbar zu machen und Projekte und Veranstaltungen zu organisieren. www.jahr-der-vielfalt.at
  • Frauenschwerpunkt - Der Arbeit mit und für Frauen kommt in der Integrationsarbeit eine große Aufmerksamkeit zu. Im Bereich der Grundversorgungsquartiere in Oberösterreich ist Prävention und Schutz vor (geschlechtsspezifischer) Gewalt ein essentieller Teil der Integrationsbemühungen.
  • Extremismusprävention und Deradikalisierung - Prävention und Entgegenwirken von Extremismus und Radikalisierung sind seit mehreren Jahren wichtige Themen des Integrationsressorts des Landes OÖ.

 

3.2. Deutsch lernen ohne Verzögerung – erstmals flächendeckend bereits in der Grundversorgung

Neben den seit vielen Jahren vom Integrationsressort des Landes Oberösterreich geförderten Deutschkursen für Migrantinnen und Migranten wurde im Jahr 2017 das Deutschsprachpaket II für Asylwerberinnen und Asylwerber mit der Laufzeit vom 01.10.2016 bis 31.12.2017 zu einem Abschluss gebracht. Dieses Paket wurde vom Land Oberösterreich und dem Bundesministerium für Inneres finanziert. In 1021 Kursen haben im Jahr 2017 ca. 13.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen Sprachkurs absolviert (durchschnittliche Teilnehmer/innenzahl pro Kurs: 12,67).

Neben den Kursen wurden auch Prüfungen für alle Sprachniveaus finanziert. Durch das Deutschsprachpaket II, aber auch durch die allgemeine Sprachkursförderung des Integrationsressorts des Landes konnte daher ein solider und nachhaltiger Grundstein für die Integration für zahlreiche Flüchtlinge und Migrantinnen und Migranten gelegt werden.

 

3.3. Bildung, Ausbildung, Qualifizierung als Schlüssel zur Integration

  • Migrantische Selbstorganisation (MSOs) - (MSOs) sind hinsichtlich Systemintegration und Sozialintegration von Zugewanderten wichtige Partner/innen der Integrationsstelle Oberösterreich. Daher wird bereits seit 2009 aktiv Kontakt zu den MSOs gehalten sowie die Vernetzung untereinander und mit Organisationen der Regelsysteme gefördert.
  • „Heimat“-Preisausschreibung - Erstmalig wurde 2017 ein Preis der Integrationsstelle Oberösterreich in Kooperation mit dem Landesschulrat initiiert. Bei dem Wettbewerb dreht sich alles um Begriff, Bedeutung und Emotion zum Thema „Heimat“ an den oö. Schulen.
  • Expert/innenpool der Integrationsstelle – ist ein Workshop-Pool zu verschiedenen Themenbereichen. Dieser versteht sich als Qualifizierungsangebot und punktuelle Befähigung, bei dem Expert/innen von NGOs, Institutionen oder Einzelpersonen ihr Wissen in Form von Workshops an die Teilnehmer/innen weitergeben.
  • Train-the-Trainer Workshop - im Juli 2017 fand in Kooperation mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) ein „Train-the-Trainer Workshop für kulturelle Orientierungstrainings“ mit Schwerpunkt auf die Themen „Gleichstellung von Mann und Frau“ und „Kinderrechte“ statt.
  • Praxistage - Zielgruppe der Praxistage in diesem Jahr war sowohl das hauptamtliche Betreuungspersonal in den Grundversorgungseinrichtungen des Landes Oberösterreich als auch die Leitungsebene der Grundversorgungseinrichtungen.

 

3.4. Integration am Arbeitsmarkt als wichtiger Schlüssel für Integration

Arbeitsmarktintegration ist einer der wichtigsten Teile der Integrationsoffensive Oberösterreichs. Denn ein Job bedeutet die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben, erleichtert die Chance, ein wichtiger Teil des neuen Zuhauses zu werden und bringt Wirtschaftsimpulse.

  • Im Rahmen des „Runden Tisches Arbeitsmarkt und Integration“, welcher 2-3 mal jährlich tagt, wird die Arbeit von AMS OÖ, WKOÖ, der Integrationsstelle Oberösterreich, Politik, Bildungseinrichtungen, NGOs etc. vernetzt und koordiniert.
  • Die Bezirksvernetzungstreffen Integration, die durch Bezirkshauptmannschaften, ReKIs und Integrationsstelle Oberösterreich im Zeitraum von Jänner bis November 2017 organisiert wurden, standen großteils unter dem Motto „Arbeit und Wohnen“
  • ExpertInnenpool-Veranstaltungen zum Thema Arbeitsmarkt
  • Erstmals im deutschsprachigen Raum wurde eine eigene Lehrlingskonferenz in Linz veranstaltet und ähnliche Veranstaltungen wurden ebenfalls auf Bezirksebene von Bezirkshauptmannschaften und ReKIs in Zusammenarbeit mit AMS OÖ und WKOÖ durchgeführt.
  • 2017 schafften knapp ein Viertel der neuen Asylberechtigten eine Jobintegration
  • OÖ ist mit aktuell 351 Asylwerbenden in Lehre absoluter Spitzenreiter bei den Beschäftigungsbewilligungen (Österreich gesamt 805 Lehrlinge)

 

3.5. Wohnen

Wichtig für Integration ist auch der gute Übergang von der Grundversorgung hin zum eigenen Wohnplatz nach Asylberechtigung, hohe Mietpreise, Vorurteile, Kautionen stellen hier aber oftmals ein Problem dar.

2017 wurde erstmals mit einem „Runden Tisch Wohnen“ mit dem Ziel, die Expertise bzw. die Möglichkeiten der einzelnen Organisationen und Fachbereiche bestmöglich zu nutzen, um Zusammenleben in Oberösterreich nachhaltig gestalten sowie die Öffnung leerstehender Wohnungen gemeinnütziger Bauvereinigungen erreichen zu können.

Derzeit arbeitet das Integrationsressort OÖ das Maßnahmenpaket Wohnungsintegration aus, das im September vorgelegt wird. Ziel ist das Vermeiden von Zentralisierung und die dezentrale Wohnungsintegration

 

3.6. Integration vor Ort – in der Gemeinde beginnt’s

  • Nicht nur in den städtischen Ballungsräumen ist Zuwanderung alltäglich, durch die Vielzahl an relativ kleinen Grundversorgungs-Quartieren flächendeckend in ganz OÖ wird Integration auch in ländlichen Regionen und Gemeinden spürbar. Auch dank der 10.000 Helfer/innen im Flüchtlingsbereich in OÖ findet in ganz OÖ tagtäglich Begegnung statt, ein Kennenlernen und Öffnen – die optimale Voraussetzung für gelingendes Zusammenleben.
  • Daher etablieren sich seit 2017 vermehrt Steuerungsgruppen auf kommunaler Ebene deren Fokus die Gestaltung des Zusammenlebens in der Gemeinde ist.
  • Die Gemeinden entwickeln sich in OÖ zunehmend zu den Orten der Integration. Dafür wird in OÖ ein eigenes Förderprogramm vorbereitet, Gemeinden werden in ein eigenes Integrationsnetzwerk eingebunden.
  • Regionale Kompetenzzentren für Integration und Diversität (ReKIs) in allen oö. Bezirken veranstalteten 2017:
  • 15 Bezirksvernetzungstreffen Integration in allen Bezirken in OÖ
  • 78 bezirksweite Informations- und Vernetzungsveranstaltungen
  • 101 Treffen der Bezirkssteuerungsgruppen
  • 369 diverse Steuerungsgruppentreffen in begleiteten Gemeinden
  • 227 begleitete Initiativen
  • 49 organisierte Veranstaltungen (aus dem Expertinnen- und Expertenpool - Workshops)
  • Koordinator/innen für Integration in den Bezirkshauptmannschaften und zunehmend auch in den Gemeinden
  • Lehrgang ikomp vorort - Die Integrationsstelle Oberösterreich legte einen Schwerpunkt auf das Thema der regionalen bzw. kommunalen Integrationsarbeit in Oberösterreich und konzipierte einen Lehrgang zur Begleitung von regionalen und kommunalen Integrationsprozessen.

 

ZusammenHelfen in Oberösterreich

„ZusammenHelfen in Oberösterreich“ wurde auf Initiative von Landesrat Rudi Anschober ins Leben gerufen, um das in Oberösterreich einzigartige Engagement von rund 10.000 Freiwilligen bzw. rund 140 freiwilligen Initiativen für geflüchtete Menschen zu unterstützen.

Schwerpunkte im Jahr 2017:

  • Info-Telefon
  • 3. HelferInnenkonferenz am 9. September 2017 mit rund 300 Teilnehmenden
  • Kostenloses Open-Air Konzert– VIELFALT.in.CONCERT – am 14. Juni 2017 mit rund 3.000 Besucherinnen und Besuchern
  • 1. Initiativenbefragung und Erstellung einer Initiativenlandkarte OÖ
  • 1. Regionalkonferenz für freiwillig Engagierte und geflüchtete Menschen am 2. Dezember 2017 mit rund 150 Teilnehmenden
  • Filmverleih für Initiativen und Gemeinden im „Jahr der Vielfalt“

 

Start der 2. Integrationsoffensive

In der Vergangenheit gab es bei Flucht- und Migrationsbewegungen vielfach kaum ein Integrationsangebot.

Deshalb sind in Teilbereichen Mängel und Probleme entstanden. Diese versuchen wir nun nachträglich zu korrigieren. Der erste Anlauf für nachträgliche Integrationsarbeit für schon länger hier lebende Menschen ist die Gruppe der Tschetschen/innen. Die Probeläufe wurden erfolgreich absolviert, nun wurde das Projekt gestartet, ab September wird es offensiv umgesetzt.