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&copy Land OÖ: v.l.: Bernhard Forstreiter, Maria Reitner, LR Rudi Anschober, Regina Fechter, Dr. Ferdinand Maier

© Land OÖ: v.l.: Bernhard Forstreiter, Maria Reitner, LR Rudi Anschober, Regina Fechter, Dr. Ferdinand Maier

15 Mai 2018

Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“

Bilanz, Rekordergebnis der Online-Petition, weitere Aktivitäten und Initiativen

Seit 2012 gibt es für Betriebe in Mangelberufsbranchen die Möglichkeit, auch Asylwerber/innen bis 25 Jahren als Lehrlinge auszubilden. Diese Möglichkeit hat sich in kürzester Zeit zu einem erfolgreichen Integrationsprojekt entwickelt und hilft zusätzlich, den Fachkräftemangel zu mildern. Der Wirtschaft und den integrationswilligen Flüchtlingen diese Chance durch Abschiebung wieder zu nehmen, wäre aus volkswirtschaftlicher und aus menschlicher Sicht fahrlässig. Damit würden wir unserer Gesellschaft vielfach schaden: die größte Integrationschance zerstören, der Wirtschaft schaden und ökonomische Millionenverluste verwirklichen. Heute sind alleine in Oberösterreich die Rekordzahl von 351 Asylwerber/innen in einer Lehrausbildung. Auf diese Problematik wollen wir mit "Ausbildung statt Abschiebung" öffentlich hinweisen und Druck für mögliche Lösungen aufbauen.

Mit drei Initiativen: Online-Petition, Wirtschaftsplattform, Gemeindebeschlüsse.
Heute Mitternacht haben wir die erste Initiative mit einem großartigen Ergebnis abgeschlossen: 50.971 Unterstützer/innen sprechen sich gegen Abschiebungen während der Lehrzeit und für die Umsetzung der 3plus2-Regelung nach deutschen Vorbild aus! Auch die zweite Initiative, die Wirtschaftsplattform löst immer breitere Unterstützung aus und wird bereits von 323 Betrieben getragen. Diese Initiative wird fortgesetzt, die Unternehmen beginnen sich zu vernetzen. Und immer mehr Gemeinden - mit alleine in Oberösterreich 350.000 Einwohnern - fassen Beschlüsse und fordern eine Lösung nach deutschem Vorbild. Auch diese Initiative wird fortgesetzt und nun bundesweit verbreitert.

Als die Petition "Ausbildung statt Abschiebung" im Dezember des vergangenen Jahres gestartet wurde, war es das ursprüngliche Ziel 5.000 Unterstützer/innen für dieses wichtige Anliegen zu sammeln. Aber immer mehr Menschen stellen sich hinter Asylwerbende in Lehre, um Abschiebungen dieser jungen und engagierten zukünftigen Fachkräfte zu verhindern. Daher wurde das Sammelziel immer wieder erhöht - denn je mehr Menschen sich dafür einsetzen, desto höher ist die Chance, hier ein Umdenken bei der Bundesregierung zu erreichen. Es braucht dringend eine politische Lösung, wie etwa die deutsche 3plus2-Regelung - für die betroffenen Lehrlinge und für die hunderten Unternehmer/innen in Mangelberufsbranchen, die derzeit in Ungewissheit über die Zukunft ihrer Schützlinge gelassen werden.

LR Anschober: „Mein dringender Appell geht an die Bundesregierung, die Forderungen der über 50.900 Unterstützer/innen, des wachsenden Teils der Wirtschaft und von immer mehr Gemeinden ernst zu nehmen und statt einer drohenden Abschiebewelle und einem wachsenden Schaden für die Gesellschaft endlich ernsthafte Gespräche über eine Lösung zu ermöglichen!"

 

Aktuelle Daten

Österreichweit sind über 800 Beschäftigungsbewilligungen für Asylwerbende in Lehre aufrecht (Quelle: AMS). Auf Oberösterreich entfallen mit Stand 14. Mai 2018 mit 351 damit knapp die Hälfte aller Lehrstellen.

Von den aktuell 351 Asylwerbenden in Lehrlingsmangelstellen in OÖ sind 15 Mädchen, stammen 256 aus Afghanistan, die stärkste Altersgruppe ist die der 18- und 19-Jährigen.

In allen Bezirken Oberösterreichs arbeiten mittlerweile Asylwerbende in Lehrstellen, 65 in Linz, 34 in Perg, 32 in Gmunden, 29 in Rohrbach und 25 in Vöcklabruck.

Quelle: AMS OÖ

Derzeit muss davon ausgegangen werden, dass mehr als die Hälfte der Asylwerbenden in Lehre einen negativen Bescheid in erster Instanz erhalten haben. Dies ist unter anderem auf den hohen Anteil an Afghan/innen unter den Lehrlingen sowie auf den Verfahrensabbau am Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zurückzuführen. Die geplanten Rückführungen nach Afghanistan sind menschenrechtlich aufgrund der massiv gefährdeten Sicherheitslage im gesamten Land allerdings äußerst bedenklich.

Aktuell sind immer noch 702 Lehrstellen in Mangelberufen in OÖ sofort verfügbar (3.100 gesamt). Das zeigt auch wie wichtig die 351 oberösterreichischen Asylwerbenden in Lehre für die heimische Wirtschaft sind, denn sie leisten bereits einen wesentlichen Anteil zum Lehrstellenmangelabbau.

Auch die Präsidentin der Wirtschaftskammer Oberösterreich, Mag. Doris Hummer, fordert in einem Statement: „Es gibt ein Schülervisum, es gibt ein Studentenvisum – die dürfen auch 20 Stunden nebenbei arbeiten – warum gibt es das nicht auch für die am meisten bewunderte Ausbildungsform in unseren Land, nämlich für die duale Ausbildung? Für genau diese Ausbildung brauchen wir auch ein Visum. Und dann wird am Beginn entschieden, ob derjenige das Visum für diese Ausbildung bekommt und dann hat man Rechtssicherheit und darum geht es.“

 

Volkswirtschaftlicher Schaden – Studie der JKU Prof. Dr. Friedrich Schneider

Die betriebswirtschaftlichen und die volkswirtschaftlichen Kosten summieren sich auf 77.500 Euro pro Asylwerbenden/r, der/die seine/ihre Ausbildung zur Fachkraft nicht abschließen kann. Für alle 351 Asylwerbenden in Oberösterreich mit Beschäftigungsbewilligung für eine Lehrausbildung fallen direkte und erwartete, zukünftige „Gesamtkosten“ von 27 Mio. Euro an. Rechnet man noch die induzierten Produktionseffekte dazu, beträgt der „Schaden“ rd. 100.000 Euro pro Lehrling und in etwa 35 Mio. Euro für alle 351 Asylwerbenden mit Beschäftigungsbewilligung für eine Lehrausbildung. Zusätzlich ersparen die oberösterreichischen Lehrlinge Kosten in der Grundversorgung in der Höhe von 1,5 Mio. Euro jährlich.

Diese doch beträchtlichen negativen Effekte für (Ober-) Österreich sollten zu einem Umdenken anregen. Die Einführung einer 3plus2-Regelung wie in Deutschland wäre dazu ein aus volkswirtschaftlicher Sicht sinnvoller Weg.

 

Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“: Drei Schwerpunkte
www.ausbildung-statt-abschiebung.at

  • Die Petition „Ausbildung statt Abschiebung“ wurde mittlerweile von über 50.900 Bürger/innen unterzeichnet – das Ziel von 50.000 Unterstützer/innen für einen Abschiebestopp bei Lehrlingen wurde also übertroffen. Das Endergebnis mit allen Unterschriften wird nun den entscheidenden Mitgliedern in der Bundesregierung übergeben.
  • Auf der gemeinsamen Wirtschafts-Plattform fordern schon 323 Betriebe öffentlich schnellere Asylverfahren und eine Umsetzung der deutschen "3plus2" Regelung zur Sicherheit für unsere Lehrlinge. Darunter bekannte Unternehmen wie Hirsch International, Mode Kutsam, Biohof Achleitner, Grüne Erde, Kapl Bau, Tiger Coatings, Josko, Mühltalhof, Tischlerei Eckereder, Resch & Frisch Holding, Weißes Rössl, Hotel Bergergut und viele andere. Sie sagen: Die österreichische Wirtschaft kann sich Abschiebungen künftiger Fachkräfte schlichtweg nicht leisten – bei einem hochgerechneten Fachkräftemangel von 29.000 Personen bis 2020 allein in OÖ. Die Unternehmer/innen beginnen sich nun selbständig zu vernetzen. Die Erweiterung der Plattform wird weiter fortgesetzt.
  • Schon viele Bürgermeister/innen und Gemeinden haben sich für den Verbleib von Asylwerbenden, speziell von Lehrlingen öffentlich eingesetzt. Nun fordern schon 35 Gemeinden im Zuge von Resolutionen ganz generell eine menschliche und wirtschaftliche Lösung für Asylwerbende in Lehre, darunter die Landeshauptstadt Linz, die Statutarstadt Steyr, Bezirkshauptstädte wie Kirchdorf, Ried im Innkreis, Vöcklabruck oder Braunau und viele weitere Gemeinden, aber auch das Land Salzburg oder die Volksanwaltschaft Vorarlberg. Allein in Oberösterreich unterstützen Gemeinden mit rund 350.000 Bürger/innen diese Initiative. Das Sammeln von Gemeindebeschlüsse wird bis Herbst fortgesetzt. Geplant ist nun auch in den Ländern, in den Wirtschaftskammern, den Arbeiterkammern, im Bundesrat und Nationalrat Beschlüsse herbeizuführen.

 

Die nächsten Schritte

  • politischen Druck massiv ausbauen und Lösungsgespräche starten
  • Übergabe der Petition an die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung
  • massiver weiterer Ausbau der Wirtschaftsplattform und weitere Vernetzung der Unternehmen
  • Ausdehnung der Gemeindebeschlüsse auf alle anderen Bundesländer, auf die Landesparlamente, die Landesregierungen, den Nationalrat und Wirtschaftsparlamente
  • Pressekonferenz mit prominenten Unterstützer/innen in Wien am 18. Mai 2018, um 10:00 Uhr im Restaurant Habibi & Hawara

 

Forderungen von Dr. Ferdinand Maier (menschen.würde.ÖSTERREICH):

  • eine Rot-Weiß-Rot Karte Neu sollte geschaffen werden. Dies erfordert eine allgemeine Reform der bisherigen Bestimmungen
  • So sollte eine regionale Fachkräfte-Mangelberufsliste zusätzlich zur nationalen Liste eingeführt werden. Dadurch könnte der regionale Fachkräftebedarf besser abgedeckt werden.
  • Deutliche Verkürzung der Verfahren - Gesamtverfahrensdauer auf 3 Monate reduzieren.
  • Verzicht auf die allgemeine Voraussetzung "ortsübliche Unterkunft" zur Erlangung der Karte.
  • Digitalisierung der Verfahren.
  • Verbesserung der Servicequalität für Unternehmer und Qualifizierte durch Schaffung eines "Kompetenzzentrums".

 

Integrations-Stadträtin Regina Fechter
„Sicherheit schaffen – Perspektiven geben – Integration ermöglichen, statt verhindern!“

Die Bundespolitik macht des Kommunen zusehends schwerer, ein gutes Zusammenleben und Integration zu organisieren: „Ich sehe Verbesserungsbedarf in dreierlei Hinsicht“, meint dazu die Integrationsreferentin der Stadt Linz, Stadträtin Regina Fechter.

  • Zuerst braucht es für die Menschen so rasch wie möglich Rechtssicherheit: trotz einer deutlichen Reduzierung der Verfahrenszeit dauern die Asylverfahren immer noch zu lange. Vor allem in der Vergangenheit sind daraus dadurch Probleme entstanden, dass viele Menschen während des Asylverfahrens wenig Zugang zur Bildung oder zum Arbeitsmarkt hatten. Das Bild von sich im öffentlichen Raum unbeschäftigt aufhaltenden Flüchtlingen sorgte in der übrigen Bevölkerung für Verunsicherung und Neiddebatten: „Wie viele sind schon da? Wie viele werden noch kommen? Warum müssen die nicht arbeiten?“ fasst Stadträtin Fechter die gängigsten Fragestellungen zusammen.
  • Jeder Mensch braucht eine Perspektive: „Ich sah die Frage der Öffnung des Arbeits- und Lehrstellenmarkts für Asylwerbende lange Zeit sehr skeptisch“, so Integrationsreferentin Fechter. „Mir wäre lieber gewesen, es hätte rasche Asylverfahren gegeben, dann einen sicheren Aufenthaltstitel oder leider eben nicht. Jenen, die aufgrund des geklärten rechtlichen Status´ hier bleiben dürfen, die hätten dann alle Möglichkeiten, sich am Bildungsweg oder im Berufsleben zu bewähren und zu integrieren.“ Aufgrund der Dauer der Asylverfahren und des zunehmenden Mangels an Fachkräften und Lehrlingen in manchen Bereichen hat sich die Position allerdings verändert: „Dank der anziehenden Konjunktur brauchen wir junge Menschen, die sich für einen Lehrberuf entscheiden. Viele jene Jugendlichen, die nach Österreich flüchten, sind lern- und damit auch integrationswillig. Dieses Potenzial sollten wir nutzen.“

    Darum ist für Fechter auch die Initiative von Landesrat Anschober richtig, bereits asylwerbende Jugendliche in Ausbildung zu bringen: „Wir sind eine Erwerbs- und Leistungsgesellschaft, das heißt, dass unsere Position in der Gemeinschaft sehr stark vom Stand im Berufsleben geprägt wird. Ausbildung und Arbeit sind daher die beste Möglichkeit, Integration zu fordern und zu fördern“, so  die Integrations-Stadträtin Regina Fechter.

    Aktuell gibt es in Linz 65 Beschäftigungsbewilligungen für Asylwerbende in Lehre. Diese Perspektiven in der Arbeitswelt bedeuten auch eine Perspektive in der Gesellschaft – das ist eindeutig im Sinne der Integrationsbestrebungen. „Kontraproduktiv ist es allerdings, wenn Menschen dann aus einem Ausbildungsverhältnis herausgerissen und abgeschoben werden, weil das Asylverfahren kurz gesagt zur Unzeit abgeschlossen wird“, ist Fechter überzeugt.
  • Mit den Kürzungen in der Arbeitsmarktpolitik, den Streichungen von Deutschkursen und anderen Maßnahmen zieht sich der Bund eher aus der Integrationsarbeit zurück. „Die Kommunen sind immer mehr auf sich alleine gestellt, wenn es darum geht, Integrationsarbeit zu leisten“, zeigt sich Fechter besorgt. Alleine werden die Gemeinden das auf Dauer nicht schaffen, noch dazu, wenn die beschriebenen kontraproduktiven Maßnahmen auf Bundesebene – von zu langen Asylverfahren über aus dem Lehrprozess gerissene Jugendliche bis hin zur Reduzierung der Deutschkurse – fortgesetzt werden. „Darum ergeht mein dringender Appell an alle Verantwortungsträger: setzen wir gemeinsam Schritte, die den Betroffenen rasch Sicherheit über ihren Aufenthaltsstatus geben, ihnen Perspektiven schaffen und somit Integration ermöglichen. Alles andere verstärkt bestehende Herausforderungen oder schafft neue Probleme – kurzum: verhindert Integration und beeinträchtigt das Zusammenleben“, schließt die Linzer Stadträtin Regina Fechter..

 

Restaurant Franz Ferdinand
(Ein persönliches Pressestatement von Matthias K. Heschl für Franz Ferdinand)

„Sagen Sie ihm: Herzlich willkommen!“

Ein Abend im Spätherbst 2017. Ich besuche das Restaurant meiner Schwiegereltern, ein Haubenlokal im sogenannten Steyrdorf am Roten Brunnen. Das Geschäft läuft, die Gäste kommen von nah und fern. Das Franz Ferdinand brummt, wie man so schön sagt. In der offenen Küche herrscht geschäftige Betriebsamkeit: Pastakocher, Salamander und Pfannen jeglicher Größe sind im Dauereinsatz. Es zischt, brutzelt und dampft. Es ist heiß. Trotz der erst kürzlich nachgerüsteten Lüftung herrscht auf den wenigen Quadratmetern der Cucina beinahe subtropisches Klima. Bim. Die Glocke nahe der Anrichte ertönt. „Tisch 7 geht weiter.“ Spärliche Anweisungen wie diese genügen. Das Küchenteam rund um Chefköchin Maria Reitner ist eingespielt. Maria ist die Taktgeberin, die Spielmacherin. An den Flanken: Amin und Ehsan, beide Kochlehrlinge, beide afghanische Staatsbürger. Seit Februar 2015 beziehungsweise Oktober 2017 arbeiten sie im Franz Ferdinand. Was vonseiten vereinzelter Gäste nur mit einer gewissen Abschätzigkeit goutiert wird, geht auf die prekäre Personalsituation in der Gastronomie zurück. Das geflügelte Wort heißt „Fachkräftemangel“. Maria Reitner und Bernhard Forstreiter, Inhaber/innen des Franz Ferdinand, können ein Lied davon singen. Personalrochaden stehen an der Tagesordnung. Kaum jemand will in der Küche arbeiten, Abenddienste schieben und sich erst nach dem Wochenende von den körperlichen Anstrengungen erholen. Von der fachlichen Begabung ganz zu schweigen. Mangelberufe in Oberösterreich für Asylsuchende zu öffnen, war ein Vorstoß, eine Idee, dem entgegenzuwirken. Eine kluge Idee, wie man im Franz Ferdinand findet. Amin kam über die Türkei, hat dort etliche Jahre als Schweißer gearbeitet. Als Kind wohlgemerkt. Der Lohn: unterirdisch. Was im Franz Ferdinand also gewissermaßen aus der Not des Personalmangels heraus begann, lässt sich in einer Zwischenbilanz als geglücktes Experiment bezeichnen. Warum nach Amin also nicht einen zweiten Asylwerbenden die Chance geben, dachte man sich folglich 2017 im Franz Ferdinand. Ehsan kannte ich bisher nur aus Erzählungen. Ich sollte ihn auch an diesem Abend nicht näher kennenlernen. Ein beiläufiges „Hallo“. Ein kurzes Zunicken zwischen Hauptspeise und Dessert. Auch der weitere Abend vergeht ohne erwähnenswerte Vorkommnisse, es wird spät. Am nächsten Tag ist das Franz Ferdinand geschlossen. Ruhetag. Wir schlafen uns aus, frühstücken zuhause. Auf meine, unsere Meinung bedacht, fragt Maria, welchen Eindruck Ehsan auf uns hinterlassen hat. Wir bescheinigen ihm ein vifes Auftreten. Die Küchenchefin in Zivil lacht. Ehsan bringt sie zum Lachen. Ganz beiläufig gibt Maria wider, was Ehsan mir nach meiner Ankunft am Vorabend noch ausrichten lassen wollte: „Sagen Sie ihm: Herzlich willkommen!“

Ende April 2018 erhielt Ehsan einen negativen Asylbescheid. Er soll abgeschoben werden. Das Franz Ferdinand unterstützt die Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“.