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Klimaschutz-Landesrat Rudi Anschober und Norbert Rainer (Klimabündnis OÖ).

Klimaschutz-Landesrat Rudi Anschober und Norbert Rainer (Klimabündnis OÖ).

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7 Mai 2019

Alle Kraft gegen Klimakrise & für Zukunftssicherung: Start der großen Klima-Petition & Kick-off der landesweiten Kampagne für den Klimaschutz

Die Forderungen, die Umfragen, die politischen Maßnahmen, die Info-Offensive, die Kampagne

Seit 1988 ist bekannt, dass mit einer Fortsetzung des aktuellen Kurses das Weltklima an die Wand gefahren wird - mit verheerenden Folgen. Seit vergangenem Jahr ist die Klimakrise auch sichtbar bei uns angekommen - mit überhöhten Temperaturen, mit Dürre und 150 Mio. Euro Schäden. Seit wenigen Tagen ist bekannt, dass bei einer Fortsetzung des aktuellen Kurses Österreich bis zu zehn Milliarden Euro Strafen bezahlen muss. 2019 muss daher zum Jahr des Klimaschutzes werden, durch eine Kampagne, eine Info-Offensive und durch eine Petition und damit massivem Druck auf die Bundesregierung für konkrete Maßnahmen. Mit einem zentralen Schwerpunkt Klimaschutz soll die Trendwende hin zu massiv sinkenden Emissionen der Treibhausgase geschafft werden - auch und gerade in Oberösterreich. Die Chancen stehen erstmals gut: Ab morgen wird sich ganz Oberösterreich mit Klimaschutz befassen - erstmals wird die Bekämpfung der Klimakrise von der Bevölkerung als wichtigstes Thema gesehen, erstmals startet Oberösterreich eine landesweite Klimakampagne und eine Info-Offensive über die Klimakrise. Erstmals wird sichtbar, dass ein „Weitermachen wie bisher“ Österreich bis zu zehn Milliarden Euro kosten würde. Und erstmals konnte von Klimalandesrat Anschober bei der Konferenz der Klimaschutzreferent/innen der Länder ein Beschluss der dringendsten Maßnahmen durchgesetzt werden. Aber die Bundesregierung setzt diese noch immer nicht um - das zeigt die Vorlage der Steuerreform, die ein Debakel für den Klimaschutz ist. Um den Druck auf die Umsetzung des Beschlusses der Klimareferent/innen und damit der wichtigsten Maßnahmen für erfolgreichen Klimaschutz in Österreich massiv zu verstärken, startet das Klimaschutzressort heute auch eine Petition „Heute für morgen – Klimaschutz jetzt!“, die unter der Adresse www.klimaschutzjetzt.at unterzeichnet werden kann. Zum Start des zentralen Klimaschutzschwerpunktes in Oberösterreich finden morgen das Klimabündnistreffen in Schlierbach und der Start der Info-Offensive durch eine Klimalesung im Linzer Landhaus statt. Eine eigene Homepage wird die Infodrehscheibe für den neuen Klimaschwerpunkt in Oberösterreich sein.

 

Immer mehr Bürger/innen sehen Klimaschutz als wichtigstes Thema der Zukunft

 

Der Sommer 2018 hat uns in Oberösterreich gezeigt, dass die Klimakrise auch bei uns bereits Wirklichkeit ist: Rekordtemperaturen, Dürre, Ernteausfälle, extreme Witterung und Gesamtschäden in der Höhe von 150 Millionen Euro nur in unserem Bundesland. Dies hat enorm dazu beigetragen, dass immer mehr Bürger/innen den Klimaschutz als das wichtigste Thema der Zukunft sehen.

 

Abbildung 1: Klimawandel in Österreich  - Temperaturentwicklung (Quelle: ZAMG)

Bereits im Vorjahr wurde dies europaweit in ersten Umfragen spürbar. Beim „Standard-Eurobarometer 90“ wurden die dringlichsten Sorgen der EU-Bürger/innen abgefragt. Bei der im Herbst 2018 durchgeführten Umfrage belegt der Klimawandel Rang 5, der EU-weit von 16% der Befragten genannt wird. Die Sorge um das Klima verzeichnete den deutlichsten Anstieg (+5 Prozentpunkte) und erreichte einen neuen Höchststand.

Der Klimawandel erzielt sein höchstes Ergebnis in Schweden (46%), wo er auch die am häufigsten gewählte Antwort ist. In Österreich belegt der Klimawandel den dritten Rang – nur überboten von „Einwanderung und „Der Lage der öffentlichen Finanzen der Mitgliedsstaaten“.

 

Abbildung 2: Wichtigste Probleme, denen die EU derzeit gegenüber steht (Quelle: Standard- Eurobarometer 90)

In Deutschland zeigt sich ein ganz starker Trend weg von der Migration und hin zum Klimaschutz als wichtigstes Thema:

 

Abbildung 3: Problembewusstsein Klima & Migration (Quelle: Der Spiegel / ZDF)

Und die jüngste Umfrage des Ifes-Instituts zeigt diese Entwicklung nun auch für Oberösterreich: 56% sehen den Klimaschutz als das Thema, für das mehr getan werden muss und damit als Nr. 1.

Oberösterreichs Klimaschutzlandesrat Rudi Anschober freut es, dass die große Zukunftsaufgabe Klimaschutz nun bei immer größeren Teilen der Bevölkerung angekommen ist: „Es ist unsere wichtigste Verantwortung für die Zukunft. Ich bedanke mich für immer mehr Engagement aus immer mehr Teilen der Bevölkerung - allen voran bei den FridaysForFuture! Jetzt wollen wir Oberösterreich zum Klimaschutz-Land machen und die notwendigen Maßnahmen zur Verringerung der Treibhausgase rasch durchsetzen und umsetzen.“

Dass die Menschheit mit klimaschädigendem Verhalten maßgeblich zum Klimawandel im letzten Jahrhundert beigetragen hat, zeigt der Bericht „National Climate Assessment“:

 

Abbildung 4: What’s Driving Climate Change? (Quelle: Fourth National Climate Assessment

Seit 1958 wird bei der meteorologischen Forschungsstation Mauna Loa auf Hawaii der CO2-Gehalt der Luft gemessen. Am 3. Mai 2019 wurden bei der Messstelle Mauna Loa erstmals mehr als 415 ppm gemessen. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1958. Alarmierend: Eisbohrkern-Messungen zeigen, dass die CO2-Konzentration in den letzten 800.000 Jahren noch nie so hoch war wie jetzt.

Abbildung 5: Messwerte CO2-Konzentration

 

Temperaturabweichung seit 1979:

Abbildung 6: Temperaturabweichung seit 1979 (Quelle: ClimateReanalyzer)

 

Abbildung 7: Temperaturabweichung seit 1979 (Quelle: ClimateReanalyzer)

 

Erster Zwischenerfolg: Alle Klimaschutzreferent/innen unterstützen einstimmig Anschobers 5-Punkte-Plan

 

Überraschenderweise einstimmig beschlossen wurde der umfassende Leitantrag von Oberösterreichs Klimaschutzlandesrat Rudi Anschober bei der Klimareferent/innenkonferenz der Bundesländer in Frauenkirchen im Burgenland. Die Landesklimaschutzreferent/innen sehen dringenden Handlungsbedarf und fordern einstimmig von der Bundesregierung die Umsetzung eines umfassenden Maßnahmenpaketes voranzutreiben, das unter anderem folgende Punkte beinhaltet:

1. Das Erreichen der Ziele des Pariser Übereinkommens soll als vorrangiges Verfassungsziel in der Bundesverfassung der Republik Österreich verankert werden. Die Landesklimaschutzreferent/innenkonferenz wird sich ihrerseits um eine Verankerung des Klimaschutzes auch in den Landesverfassungen bemühen.

2. Vorrang für eine beschleunigte Energiewende: Sicherstellung eines funktionierenden Rechtsrahmens für 100 Prozent Erneuerbaren Strom bis 2030, 45 – 50 Prozent Erneuerbarer Energie am Brutto-Endenergieverbrauch bis 2030, 60 Prozent Erneuerbare Wärme bis 2030 und 100 Prozent Erneuerbare Energie bis 2050.

3. Konsequente Einleitung der Mobilitätswende: Eine Milliarde Euro pro Jahr zusätzlich für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in urbanen Räumen plus eine Milliarde zusätzlich pro Jahr für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in ländlichen Regionen. Einführung eines preislich attraktiven, breit leistbaren Österreich Tickets für den gesamten öffentlichen Verkehr, Umsetzungsstart Beginn 2020. Start einer Offensive für den Fuß- und Radverkehr. Lenkungsmaßnahmen im Sinne des Verursacherprinzips zur Verbesserung der Kostenwahrheit im Güterverkehr.

4. Streichung klimaschädigender Subventionen durch den Bund. Ökologische Modernisierung der Wirtschaft durch Stärkung von Bildung, Forschung und Innovation und Neuausrichtung des Steuer- und Fördersystems forcieren.
Die Landesklimaschutzreferent/innenkonferenz wird sich für die Streichung klimaschädigender Subventionen im Bereich der Länder einsetzen.

5. Umsetzung einer aufkommensneutralen ökosozialen Steuerreform im Jahr 2020. Klimaschädliches Verhalten wird belastet und klimaschützendes Verhalten belohnt - die Verwendung Erneuerbarer Energie, die Nutzung des Öffentlichen Verkehrs, biologische, regionale und saisonale Lebensmittel

Die Landesklimaschutzreferent/innenkonferenz setzt sich ihrerseits für eine flächendeckende klimaschonende Raumordnungspolitik ein.

Neben den Klimaschutzreferent/innen haben auch die Finanzreferent/innen erkannt, dass jetzt gehandelt werden muss. „Daher erwarte ich jetzt eine echte Chance für einen Neustart für den Klimaschutz in Bund und Ländern“, sagt Anschober.

 

Tempo für Klimaschutz auch in Oberösterreich erhöhen

 

Oberösterreich verpflichtet sich mit dem Beschluss der Klimareferent/innen dazu:

  • die Ziele des Pariser Weltklimavertrages als vorrangige Landesziele auch in die Landesverfassung
  • Energiewende in OÖ beschleunigen
  • ohne Verkehrswende keine Chance für erfolgreichen Klimaschutz in OÖ
  • Abbau klimaschädigender Subventionen auch in OÖ
  • Schwerpunkt bei der Forschungs-, Innovations- und Wirtschaftsförderung auf Klimaschutz

 

Heftige Kritik Anschobers an Steuerreform - Stillstand des Klimaschutzes in der Bundesregierung

 

Der derzeitige Klimaplan Österreichs zur Umsetzung der Einsparungsziele der Europäischen Union und des verbindlichen Pariser Weltklimavertrages ist ein Debakel. Nach dem aktuellen Stand würde dies dazu führen, dass bis zu zehn Milliarden Euro Strafgelder von Österreich bezahlt werden müssen. Also mehr Geld vorsätzlich und fahrlässig verschenkt wird als nun für die Entlastung der Bevölkerung ausgegeben werden soll. Auch die Steuerreform der Bundesregierung ist aus ökologischer Sicht und angesichts der ernsten Lage eine herbe Enttäuschung.

„Die geplante Steuerreform ist - in der nun veröffentlichten Form - angesichts der verheerenden CO2-Bilanz ein Debakel für den Klimaschutz. Alle Konzepte für eine Ökologisierung des Steuersystems in Richtung Attraktivierung des Klimaschutzes liegen seit Jahren vor. Sie jetzt wieder auf irgendwann zu verschieben zeigt, dass die Bundesregierung noch immer nicht verstanden hat, wie ernst die Klimakrise bereits ist. Die wenigen als ‚Ökologisierung‘ verkauften Maßnahmen sind zahnlos und werden keine Trendwende bei den steigenden Emissionen bringen. Österreich verspielt damit eine große Chance, milliardenteuren Strafgeldzahlungen wegen des Verfehlens der verbindlichen Klimaziele doch noch zu entgehen. Damit wird der Defacto-Verzicht auf eine ökosoziale Steuerreform die Steuerzahler Milliarden kosten.“, kritisiert Landesrat Rudi Anschober die Bundesregierung.

Dass betreffend Ökologisierung dringender Handlungsbedarf besteht, gesteht sich nun auch Umweltministerin Elisabeth Köstinger ein. In einer Anfragebeantwortung gibt die Ministerin erstmals zu, dass auf die Republik wegen der Klimazielverfehlungen Zertifikatszukäufe in Milliardenhöhe zukommen könnten.

Sogar das Umweltministerium sowie das Umweltbundesamt gehen davon aus, dass für die gesamte Periode zwischen 2021 und 2030 – je nach CO2-Preis – Kosten in der Höhe von 1,3 bis zu 6,6 Milliarden Euro für den Ankauf von Emissionszertifikaten anfallen könnten. Das entspricht ungefähr dem Volumen der angekündigten Steuerentlastung und könnte noch viel höher ausfallen.

 

Start der Klimapetition – Ziele und Forderungen

 

Das Klimaschutzressort startet zum Auftakt der Kampagne eine große bundesweite und überparteiliche Online-Petition für fünf konkrete Klimaschutzmaßnahmen statt Milliarden an Strafzahlungen. Die Petition wird von den Landesrätinnen und Landesräten, die in den Landesregierungen für Klimaschutz zuständig sind, bei der Klimareferent/innenkonferenz unterstützt und getragen. Ziel der Petition ist eine möglichst breite Unterstützung, um den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen und endlich Bewegung in den Klimaschutz zu bringen. Unterschreiben kann man unter: www.klimaschutzjetzt.at

Der Petitionstext:

 

Wir wollen nicht länger warten!

Ich appelliere an die Österreichische Bundesregierung, den Beschluss der KlimareferentInnenkonferenz mit den folgenden Forderungen vollinhaltlich rasch umzusetzen.

1. Das Erreichen der Ziele des Pariser Übereinkommens:

Soll als vorrangiges Verfassungsziel in der Bundesverfassung der Republik Österreich verankert werden. Die LandesklimaschutzreferentInnenkonferenz wird sich ihrerseits um eine Verankerung des Klimaschutzes auch in den Landesverfassungen bemühen.

2. Vorrang für eine beschleunigte Energiewende:

Sicherstellung eines funktionierenden Rechtsrahmens für 100 Prozent Erneuerbaren Strom bis 2030, 45 – 50 Prozent Erneuerbarer Energie am Brutto-Endenergieverbrauch bis 2030, 60 Prozent Erneuerbare Wärme bis 2030 und 100 Prozent Erneuerbare Energie bis 2050.

3. Konsequente Einleitung der Mobilitätswende:

Eine Milliarde Euro pro Jahr zusätzlich für den Ausbau des Öffentlichen Verkehrs in urbanen Räumen plus eine Milliarde zusätzlich pro Jahr für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in ländlichen Regionen. Einführung eines preislich attraktiven, breit leistbaren Österreich Tickets für den gesamten Öffentlichen Verkehr, Umsetzungsstart Beginn 2020. Start einer Offensive für den Fuß- und Radverkehr. Lenkungsmaßnahmen im Sinne des Verursacherprinzips zur Verbesserung der Kostenwahrheit im Güterverkehr.

4. Streichung klimaschädigender Subventionen durch den Bund:

Ökologische Modernisierung der Wirtschaft durch Stärkung von Bildung, Forschung und Innovation und Neuausrichtung des Steuer- und Fördersystems forcieren. Die LandesklimaschutzreferentInnenkonferenz wird sich für die Streichung klimaschädigender Subventionen im Bereich der Länder einsetzen.

5. Umsetzung einer aufkommensneutralen ökosozialen Steuerreform im Jahr 2020:


 Klimaschädliches Verhalten wird belastet und klimaschützendes Verhalten belohnt – die Verwendung Erneuerbarer Energie, die Nutzung des Öffentlichen Verkehrs, biologische, regionale und saisonale Lebensmittel.

Die LandesklimaschutzreferentInnenkonferenz setzt sich ihrerseits für eine flächendeckende klimaschonende Raumordnungspolitik ein.

 

Informationsoffensive über Klimakrise wird ausgebaut: Klimalesung, Dachstein, Umweltkongress, Klimagipfel

 

Das Umweltressort baut nun seine Informationsoffensive über den Klimaschutz aus. Geplant sind verschiedenste Aktionen und Veranstaltungen:

Klimalesung am 07. Mai: Schüler/innen aus oberösterreichischen Schulen nehmen am Wettbewerb „Auf geht´s wir retten die Welt“ teil. Ziel ist es Projekte zur „Rettung der Welt“ zu entwickeln. Als Grundlage dient das neue Buch „Plus zwei Grad – warum wir uns für die Rettung der Welt erwärmen sollten“ von Prof. Helga Kromp-Kolb und Prof. Herbert Formayr. Die renommierten österreichischen KlimaforscherInnen kommen morgen zu einer Lesung für die teilnehmenden Schüler/innen ins Landhaus in Linz und stehen gemeinsam mit Landesrat Rudi Anschober Fragen und Diskussion der Schüler/innen zur Verfügung.

Lokalaugenschein am Gletscher des Dachsteins am 17. Juli: Das Land Oberösterreich betreibt in Kooperation mit der Energie AG eine Gletschermessprogramm am Dachstein. Dabei wird auf eine österreichweit einzigartige Weise sowohl die Flächenausdehnung des Gletschers als auch die Entwicklung des Gletschervolumens jährlich vermessen und kontinuierlich begleitet und kontrolliert. Dabei zeigt sich ein dramatischer Rückgang des Gletschers, obwohl dieser nördlich liegt und damit hinsichtlich der Niederschläge vergleichsweise privilegiert ist. Am 17. Juli lädt das Umweltressort zum Lokalaugenschein.

Umweltkongress am 24. September in Linz: Der Oberösterreichische Umweltkongress „BauCOOLtour – Urbane Streifzüge in Zeiten des Klimawandels“ findet am Dienstag, 24. September 2019 in der Anton Bruckner Privatuniversität statt.

Klimagipfel am 23. Oktober im Linzer Schlossmuseum: Umwelt- und Klimaschutz-Landesrat Rudi Anschober versammelt am 2. Klimagipfel führende Meteorologen und Klimaforscher/innen im Linzer Schlossmuseum. Die Expert/innen berichten wie weit die Klimakrise fortgeschritten ist und was jetzt getan werden muss.

 

Die neue Klimaschutz-Homepage – alle Infos aus einer Hand

 

Heute stellt Landesrat Rudi Anschober die neue Klimaschutz-Homepage vor: www.klimaschutzjetzt.at Diese Homepage dient ab jetzt als neue Infodrehscheibe zum Thema Klimaschutz, bietet Fakten und weiterführende Hintergrundinfos zum Thema, zur Kampagne, zu Veranstaltungen und zu den politischen Maßnahmen.

Klimaschutzlandesrat Rudi Anschober: „Ich freue mich sehr, heute die neue Klimaschutz-Homepage vorstellen zu dürfen. Ab jetzt ist es möglich, alle relevanten Infos zum Thema Klimaschutz zentral auf einer Seite zu spannenden Veranstaltungen und zu politischen Maßnahmen abzurufen. Somit rückt das Klimaressort das Thema Klimaschutz noch stärker in den Fokus. Es ist noch nicht zu spät- wenn wir jetzt Handeln, kann die Klimakatastrophe noch abgewendet werden!“

 

Klimaschutz-Kampagne „Heute für morgen – Klimaschutz jetzt!“

 

Der Klimawandel ist die größte Herausforderung der Gegenwart. Oberösterreichs Klimaschutzressort startet daher erstmals die landesweite und mehrjährige Kampagne für den Klimaschutz - „Heute für morgen – Klimaschutz jetzt!“. Ziel der Kampagne ist es, 2019 zum Jahr des Klimaschutzes in Oberösterreich zu machen. Beim morgigen Klimabündnis-Jahrestreffen in Schlierbach wird der Entwurf der Kampagne den vielen Aktiven des Klimabündnisses - 291 Gemeinden, 719 Betriebe und 210 Bildungseinrichtungen - präsentiert und verfeinert. Das Oberösterreichische Klimabündnis bietet an diesem Tag neben fachlichem Input auch Möglichkeiten zum Erfahrungsaustausch, Ideenfindung und Vernetzung mit anderen engagierten Besucher/innen an. Auf dem Programm stehen u.a. ein Klimaschutztalk mit Vertreter/innen von „FridaysForFuture“, „Freunde der Erde“, Norbert Rainer und Landesrat Rudi Anschober, die Auszeichnung der Jubiläums-Gemeinden und Schulen sowie die Preisverleihung des Klimabilanz-Gewinnspiels.

Die Kampagne wird der Öffentlichkeit anschließend am Donnerstag in allen Details präsentiert.

Die Ziele der Kampagne sind:

  • Begeistern für einen klimaschonenden Lebensstil
  • Schaffen einer breiten landesweiten Klimaschutzbewegung
  • Druck aufbauen für die notwendigen politischen Maßnahmen

 

„Das Klimabündnis Oberösterreich engagiert sich seit Jahrzehnten für den Klimaschutz. Ziel von ‚Heute für morgen – Klimaschutz jetzt!‘ ist es, 2019 zum Jahr des Klimaschutzes in Oberösterreich zu machen. Durch eine aktive Einbindung unseren Klimabündnisgemeinden wird uns dies anhand verschiedener Schwerpunkte gelingen.“ so Norbert Rainer, Regionalstellenleiter des Klimabündnis OÖ.

Insgesamt werden 30 „Heute für morgen – Klimaschutz jetzt!“ - Aktionsgemeinden aus ganz Oberösterreich teilnehmen und während des gesamten Jahres intensiv vom Klimabündnis OÖ begleitet und betreut. Morgen wird die Kampagne in Schlierbach im Rahmen des 27. Oberösterreichischen Klimabündnistreffens den Gemeinden präsentiert. Das Herzstück von „Heute für morgen – Klimaschutz jetzt!“ wird die Climate Star preisgekrönte FREUNDE DER ERDE-Sammelpassaktion sein. Ziel ist es, im Projektzeitraum mindestens 30 Gemeinden in ganz Oberösterreich einzubinden. Die teilnehmenden Gemeinden werden zu aktiven Partner/innen und im Rahmen dessen - in Unterstützung mit dem Klimabündnis OÖ – möglichst viele Schwerpunkte wie z.B. Don Camillo & Peppone oder die FREUNDE DER ERDE-Sammelpassaktion durchführen.