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15 Juli 2019

Positiver Schritt für Klimaschutz - OÖ bekommt Klimacheck für alle Förderungen

Chancen stehen gut, dass auch Klimacheck für Gesetze und Verordnungen effizient und nachhaltig wird

Klimaschutzlandesrat Rudi Anschober hatte bei der Umweltreferent/innenkonferenz vor drei Wochen einen Antrag auf Einführung einer nachvollziehbaren Klimafolgenabschätzung für alle Gesetze auf Bundes- und Landesebene einstimmig durchgesetzt. Vorarlberg und Tirol haben bereits angekündigt, dies in ihren Bundesländern umzusetzen.

Nach einem Antrag Anschobers am Freitag für die heutige Regierungssitzung haben auch VP/FP einen Antrag für einen Klimacheck für die Landesförderungen eingebracht - mit einer Berechnung der Auswirkungen in Tonnen CO2 bzw. CO2-Äquivalenten. Dieser wurde heute in der Regierungssitzung einstimmig beschlossen. Anschobers Antrag zur Prüfung der derzeitigen Praxis der Gesetzesfolgenprüfung wurde vorerst zurückgestellt.

Anschober: „Es sieht gut aus, dass in Zukunft alle Landesförderungen, Gesetze und Verordnungen einen nachvollziehbaren Klimacheck in Form einer Folgenberechnung in Tonnen CO2 bzw. CO2-Äquivalenten bekommen. Das ist genau das, was notwendig ist."